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Rezension
9. Januar 2013 | Patrick Schreiner
Staatsverschuldung nicht auf die leichte Schulter nehmen, zugleich aber nicht in Panik verfallen, sondern nüchtern Verteilungsfragen in den Mittelpunkt zu stellen – das ist die Empfehlung, die uns Jürgen Leibiger gibt. Dabei scheint er gegen linke wie auch gegen rechte Mythen gleichermaßen vorgehen zu wollen, schießt aber vor allem auf der linken Seite das eine oder andere Mal über das Ziel hinaus. Dennoch ist sein Buch durchaus mit Gewinn zu lesen. ▸Weiterlesen
14. Januar 2013 | Patrick Schreiner
Die Forderungen nicht nur der Gewerkschaften nach spürbaren Lohnerhöhungen in Deutschland werden lauter. Die Arbeitgeberseite wehrt sich – was nicht wirklich überrascht. Und doch ist das nicht das übliche Geplänkel. Vielmehr deutet sich in der neuen Lohndebatte an, was zu befürchten war: Die Arbeitgeber werden auf die erzwungenermaßen sinkenden Löhne in Südeuropa mit Forderungen nach neuen Lohnsenkungen in Deutschland reagieren. ▸Weiterlesen
Dokumentation
17. Januar 2013 | Redaktion
Der Sammelband Nation - Ausgrenzung - Krise. Kritische Perspektiven auf Europa untersucht Formen und Auswirkungen ausgrenzenden und nationalistischen Denkens im Kontext der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa. ▸Weiterlesen
24. Januar 2013 | Patrick Schreiner
Im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise hatte sich im Jahr 2009 die damalige große Koalition auf eine strikte Reglementierung der Neuverschuldung von Bund und Ländern geeinigt. Diese so genannte »Schuldenbremse« wurde noch im gleichen Jahr mit den Stimmen der Koalition bei Enthaltung der FDP und gegen die Stimmen der Linken und der Grünen im Grundgesetz verankert. Fortan gilt, dass die nicht-konjunkturbedingte Neuverschuldung des Bundes ab 2016 auf 0,35 Prozent begrenzt werden muss, die Länder dürfen ab 2020 überhaupt keine nicht-konjunkturbedingten Schulden mehr aufnehmen. Von diesen strikten Begrenzungen darf nur bei Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen abgewichen werden. Hierbei sind wiederum strikte Mechanismen und rechtliche Hürden vorgesehen, die die Neuverschuldung begrenzen und deren rasche Rückführung erzwingen sollen. Im Jahr 2012 wurde eine solche »Schuldenbremse« im Rahmen des so genannten »Fiskalpakts« auf 24 weitere europäische Staaten übertragen. ▸Weiterlesen
28. Januar 2013 | Patrick Schreiner
In der vergangenen Woche hat die griechische Regierung durch einen gewaltsamen Polizeieinsatz und durch die Anwendung eines Notstandsgesetzes das Ende des U-Bahn-Streiks in Athen erzwungen. Mindestens zehn Arbeiter wurden bei dieser autoritären Missachtung von Streikrecht und Koalitionsfreiheit verletzt. Der Vorgang macht deutlich: Gerade der marktradikale Neoliberalismus braucht den starken Staat, und er schafft ihn sich als repressiven. Wir wissen das mindestens seit Carl Schmitt und Heinrich Brüning - eigentlich.... ▸Weiterlesen
29. Januar 2013 | Patrick Schreiner
Anfang des Jahres hat der Thienemann-Verlag bekanntgegeben, dass er seine Kinderbuch-Klassiker durchforsten werde, um sie an den sprachlichen Wandel anzupassen. So würden beispielsweise Worte wie „Negerlein“ oder „Neger“ aus Otfried Preußlers „Kleiner Hexe“ gestrichen. Im losbrechenden Mediensturm wurde auch die Information breitgetreten, dass der Verlag Friedrich Oetinger Selbiges schon vor Jahren mit Astrid Lindgrens „Pippi Langstrumpf“ gemacht habe. Und natürlich durfte ein Begriff in all dem Gegeifere nicht fehlen: Jener der „politischen Korrektheit“. ▸Weiterlesen
Viel gelesen
Im Fokus: Politik
29. März 2021 | ver.di Bereich Innovation und Gute Arbeit
Nick Kratzer über das Zusammenwirken von Digitalisierung und indirekten Formen der Unternehmenssteuerung. ▸Weiterlesen
1. Juli 2021 | Kai Eicker-Wolf
Die Corona-Krise hat die Diskussion um das Für und Wider eines Bedingungslosen Grundeinkommens wieder stark angefacht. ▸Weiterlesen
18. November 2021 | Herbert Storn
Wie so vieles, wurde auch das Universitätsklinikum Gießen-Marburg in den 2000er Jahren privatisiert. ▸Weiterlesen
21. März 2022 | Thomas Zimmer
Die US-amerikanische Rechte lässt keine Gelegenheit aus, um zu betonen, dass sie in der Demokratischen Partei einen »unamerikanischen«, illegitimen Feind sieht, den es mit allen Mittel zu bekämpfen gelte. ▸Weiterlesen
