AutorIn: 'Patrick Schreiner' - 272 Artikel gefunden.
[01] [02] [03] [04] [05] [06] [07] [08] [09] [10] [11] [12] [13] [14] [15] [16] [17] [18] [19]
15. Januar 2014 | Patrick Schreiner
Einer der wichtigsten Kritikpunkte an der gängigen neoliberalen Krisenerzählung betrifft die deutschen Leistungsbilanz-Überschüsse. Während Merkel, Barroso und Co. das Hohelied der Wettbewerbsfähigkeit singen und entsprechende „Strukturreformen“ in Südeuropa einfordern, blenden sie gerne aus, dass der „mangelnden Wettbewerbsfähigkeit“ dort spiegelbildlich notwendigerweise ein Zuviel an „Wettbewerbsfähigkeit“ anderswo entspricht. In einer Veröffentlichung hat sich auch Deutsche Bank Research Ende des vergangenen Jahres darangemacht, zu begründen, weshalb dieses Zuviel an „Wettbewerbsfähigkeit“, das in deutschen Leistungsbilanz-Exportüberschüssen zum Ausdruck kommt, entgegen der Kritik gar kein Zuviel sei. ▸Weiterlesen
9. Januar 2014 | Patrick Schreiner
Als US-Präsident Barack Obama im Februar 2013 eine „transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ („Transatlantic Trade and Investment Partnership“, TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA ankündigte, war die öffentliche Aufmerksamkeit größer als bei solchen Themen üblich. Freihandelsabkommen scheinen meist Sache von SpezialistInnen zu sein. Und doch haben sie Konsequenzen, die mehr als aufhorchen lassen sollten. ▸Weiterlesen
17. Dezember 2013 | Patrick Schreiner
Nationalistisches Denken und ausgrenzendes Denken sind keine neuen Phänomene in Europa. Dennoch lassen sich die aktuelle Krise und Nationalismus bzw. Ausgrenzung nicht voneinander trennen: Austeritäts- und Kürzungspolitik führt in Europa zu immer mehr Verelendung, Armut und Arbeitslosigkeit; der Nationalstaat gewinnt im Zuge der „Krisenbekämpfung“ in mancherlei Hinsicht an Bedeutung. Eine solche Entwicklung ist Nährboden für Ausgrenzung, Rassismus und Nationalismus. Dies kann letztere zwar weder rechtfertigen noch begründen, Zusammenhänge aber sind kaum zu übersehen. ▸Weiterlesen
10. Dezember 2013 | Sebastian Friedrich, Patrick Schreiner
Neben den Kürzungen und der geringen Höhe sind in den letzten Jahren insbesondere die Sanktionen gegen Hartz-IV-EmpfängerInnen in die Kritik geraten. Zuletzt hatte die kritische ehemalige JobCenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann bundesweit Aufmerksamkeit erregt, als sie angekündigte, zukünftig keine Sanktionen gegen Erwerbslose mehr zu verhängen. Rechtliche Auseinandersetzungen mit ihrem Arbeitgeber folgten. Nun hat sie eine Bundestags-Petition eingereicht mit dem Ziel, Sanktionen abzuschaffen – noch bis 18. Dezember kann ihr Anliegen unterstützt werden. ▸Weiterlesen
3. Dezember 2013 | Patrick Schreiner
Die Lobby-kritische Organisation Corporate Europe Observatory (CEO) hat jüngst ein vertrauliches EU-Dokument veröffentlicht, in dem die EU-Kommission Vorschläge für die Koordination und die Inhalte der Öffentlichkeitsarbeit von EU und Mitgliedstaaten zum geplanten EU-USA-Freihandelsabkommen (TTIP) macht. Der Text wurde im November auf einem Treffen zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Kommission und Mitgliedstaaten diskutiert. ▸Weiterlesen
27. November 2013 | Patrick Schreiner
Die SPD hatte in ihrem Wahlprogramm das Ziel formuliert, einen Mindestlohn von „mindestens 8,50 Euro“ einzuführen. Der im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vorgesehene Mindestlohn aber entspricht faktisch lediglich etwa 8 Euro pro Stunde. ▸Weiterlesen
26. November 2013 | Kai Eicker-Wolf, Patrick Schreiner
Das jüngste Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung fällt durch eine ausgesprochen offensive politische Note auf. Schon der Titel macht dies deutlich: „Gegen eine rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik“. Die Inhalte des Gutachtens allerdings sind außerordentlich mager. Und nicht nur das: In mindestens zwei Fällen werden die Ergebnisse von Studien sinnverfälschend wiedergegeben. ▸Weiterlesen
21. November 2013 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Ingo Schmidt über soziale Spaltungen, Nationalismus und Rassismus und deren Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise. Schmidt leitet gegenwärtig das Labour Studies Program der Athabasca University (Kanada). In dem Sammelband "Nation - Ausgrenzung - Krise. Kritische Perspektiven auf Europa", der im Juni 2013 erschienen ist, hat er einen Artikel zu dem Thema dieses Interviews verfasst. ▸Weiterlesen
15. November 2013 | Patrick Schreiner
In den letzten Wochen häufen sich Presseartikel und wissenschaftliche Arbeiten, in denen nachdrücklich gegen die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland Stellung bezogen wird. Man könnte den Eindruck bekommen, dass hier von einer großen Zahl an Akteuren regelrecht eine Kampagne losgetreten wurde. Eines der in vielen Artikeln und Arbeiten immer wiederkehrenden Argumente lautet, dass ein Mindestlohn von 8,50 Euro im internationalen Vergleich sehr hoch bzw. zu hoch sei. Als Beleg dafür wird in vielen dieser Texte, offen oder verdeckt, direkt oder indirekt, auf eine einzige, am Institut der deutschen Wirtschaft entstandene Studie Bezug genommen. Diese Quelle aber ist äußerst kritisch zu sehen. ▸Weiterlesen
4. November 2013 | Patrick Schreiner
Deutschland feiert wieder und wieder seine hohen Exportüberschüsse. Dass diese aber eine wesentliche Ursache der aktuellen Finanzkrise und Eurokrise waren und sind – davon will die Bundesregierung nichts wissen, trotz der internationalen Kritik, wie sie beispielsweise aktuell und prominent vom US-amerikanischen Finanzministerium vorgetragen wurde. Dabei würde ausgerechnet ein Blick in das Hauptwerk des in Sonntagsreden gerne zitierten liberalen Vordenkers Adam Smith zeigen, wie sehr Merkel, Rösler, Schäuble und Co. mit ihrer Exportideologie danebenliegen. ▸Weiterlesen
30. Oktober 2013 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Sibille Merz über Austeritätspolitik, Ausgrenzung und die Krise in Großbritannien. Merz ist Promovendin am Goldsmiths College der University of London. Sie hat in dem Sammelband “Nation – Ausgrenzung – Krise. Kritische Perspektiven auf Europa”, der im Juni 2013 erschienen ist, einen Artikel zu dem Thema dieses Interviews verfasst. ▸Weiterlesen
16. Oktober 2013 | Patrick Schreiner, Liv Dizinger
Verkehrsdienstleistungen und Infrastruktur im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind ganz entscheidend von entsprechenden Ausgaben der Gemeinden und Landkreise abhängig. Wenngleich dank verschiedener Förderprogramme von Bund und Ländern ein hoher Anteil der finanziellen Mittel für den ÖPNV nicht aus kommunalen Kassen stammt, so kommt den Kommunen als Aufgabenträgern des Straßenpersonennahverkehrs doch eine entscheidende Bedeutung zu: Sie müssen Mittel für den Betrieb des ÖPNV und für die (Ko-)finanzierung von Infrastrukturprojekten aufbringen, wenn es vor Ort ein ausreichendes, qualitativ hochwertiges ÖPNV-Angebot geben soll. Doch haben Haushaltskürzungen, Steuersenkungen und unzureichend finanzierte öffentliche Haushalte ihre Spuren hinterlassen. ▸Weiterlesen
Rezension
14. Oktober 2013 | Patrick Schreiner
Die deutsche Diskussion rund um die Finanzkrise weist zahlreiche Spezifika auf. So dürfte Austeritätspolitik, also das radikale Kürzen von Staatsausgaben und Löhnen mit dem Ziel ausgeglichener öffentlicher Haushalte, in kaum einem westlichen Industrieland so unumstritten sein wie hier. Ein zweites Spezifikum ist der hohe Stellenwert, den die Angst vor Inflation bzw. Geldentwertung in wirtschaftspolitischen Debatten einnimmt. Mit drohender Inflation begründen konservative und neoliberale PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen nicht nur ihre Kritik an der vorsichtig expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, sondern auch die Austeritätspolitik als solche: Steigende Staatsschulden, so kolportieren sie, führten notwendig zur Entwertung „unseres“ Geldes. Mark Schieritz zeigt in seinem kleinen Bändchen in knappen Worten, aber in weitgehend überzeugender Weise, dass solche Behauptungen jeglicher empirischen und ökonomischen Begründbarkeit entbehren. ▸Weiterlesen
2. Oktober 2013 | Patrick Schreiner
Ein Interview mit Maria Markantonatou über Neonazismus, Ausgrenzung und die Krise in Griechenland. Markantonatou unterrichtet Politische Soziologie an der Fakultät für Soziologie der Aegean Universität (Griechenland). Sie hat in dem Sammelband “Nation – Ausgrenzung – Krise. Kritische Perspektiven auf Europa”, der im Juni 2013 erschienen ist, einen Artikel zu dem Thema dieses Interviews verfasst. ▸Weiterlesen
25. September 2013 | Patrick Schreiner
Der EU-Binnenmarkt ist aus ökonomischer Sicht nichts anderes als eine Freihandelszone. Aktuell steht die Europäische Union davor, eine große transatlantische Freihandelszone gemeinsam mit den USA zu schaffen. Die Argumente heute sind die gleichen wie damals: Mehr Wettbewerb, mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze, mehr Investitionen, mehr Exporte und mehr Wohlstand soll dies bringen. Seit einigen Monaten wird keineswegs nur in konservativen Medien und keineswegs nur von Seiten der bisherigen schwarz-gelben Bundesregierung von vermeintlichen Vorteilen des Freihandels geschwärmt. Doch ein bescheidener Blick zurück wäre angebracht. – Ein Beitrag über Zahlentricks und Manipulationen. ▸Weiterlesen
