AfD: „…but I know it when I see it!“ Ein Kommentar zu Jan-Werner Müllers “Was ist Populismus?”

21. Juli 2016 | Richard Gebhardt

Hans-Jürgen Puhle, ein Kenner der lateinamerikanischen „Volksbewegungen“, erinnerte sich vor Jahren auf einer Tagung angesichts der methodischen Schwierigkeiten einer Definition des Begriffs „Populismus“ an den amerikanischen Verfassungsrichter Potter Stewart. Dieser hatte 1963 im Fall „Jacobellis vs. Ohio“ über das Verbot eines vermeintlich pornografischen Films zu befinden, wollte aber keine konkrete Definition von „Pornografie“ vorlegen. Eine solche Begriffsbestimmung sei vielleicht auch gar nicht möglich, befand Stewart. „…but I know it when I see it“, lautete sein berühmt gewordener Zusatz, der wie ein Leitmotiv auch für die jüngsten Diskussionen über den Populismus wirkt.

Der inflationär zirkulierende P-Begriff ist, so scheint es, eher eine intuitiv verwendete Kampfvokabel denn ein wissenschaftlicher Terminus. Stets wirken Populismusforscher wie Schmetterlingsjäger, die ihre – aufgrund der jeweils landestypischen politischen Vegetation höchst unterschiedliche – Beute unter Glas aufspießen und mit einem lateinischen Fachterminus klassifizieren wollen. Doch regelmäßig entzieht sich das dynamische Phänomen der starren Definition, verändert der außerordentlich lebendige Gegenstand der Untersuchung Form und Inhalt, ersetzt Personen, verwirft Programme und wirbelt traditionelle Parteienlandschaften durcheinander.

Jan-Werner Müller widmet sich in seinem Essay der Dynamik des modernen Populismus. Sein demokratietheoretisch grundierter und sehr gut geschriebener Debattenbeitrag ragt unter den deutschsprachigen Neuerscheinungen der letzten Jahre heraus. Dennoch verkennt sein idealtypischer Definitionsversuch wesentliche Aspekte des Populismus. Müller konzentriert sich auf dessen antipluralistisches Kernelement, nimmt dabei aber nicht überzeugend Rücksicht auf die Besonderheiten der linken und rechten Variante des Populismus. Dass der besondere Politikstil des modernen Rechtspopulismus etwa zwischen der radikalen Rechten und der bürgerlichen Mitte oszilliert, wird von ihm kaum problematisiert. Und die spezifische, eben nicht nur auf Parteien oder Bewegungen des rechten Randes beschränkte rhetorische Technik des Populismus kommt bei Müller bestenfalls in skeptischen Randbemerkungen vor.

Der Populismus ist ein Chamäleon (Karin Priester) – und schon die Umschlaggestaltung des Buches von Müller gibt einen Hinweis darauf, warum die Antwort auf die titelgebende Frage neue Zweifel an dem hier vorgelegten allgemeinen Definitionsversuch aufwirft. Das Cover zeigt nämlich nicht nur das wütende Antlitz des US-amerikanischen Milliardärs und voraussichtlichen Präsidentschaftskandidaten der Grand Old Party, Donald Trump. Wir sehen – neb

en Marine Le Pen, Viktor Orbán, Beppe Grillo und Geert Wilders – auch das Konterfei des als linken Caudillo gehandelten venezuelanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez, dessen „bolivarische“ Revolutionsregierung seinen eigenen Tod im Jahre 2013 wohl nicht mehr lange überleben wird. Der internationale Populismus ist also scheinbar auch ein Patchwork der Paradoxien: Ob der nordamerikanische Firmentycoon Trump oder der zur antiimperialistischen Ikone eines lateinamerikanischen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ überhöhte Ex-Offizier Chávez – sie alle gelten als „Populisten“ und leben offenbar von den Früchten des Zorns jenes populus, das schillernde Politikerfiguren wie sie hochgespült hat.

Populistische Politik aber erschließt sich zunächst vor dem Hintergrund der politischen Kultur der jeweiligen Herkunftsländer. Wäre ein kulturkämpferischer Politiker von Orbáns Fidesz möglich, der – wie Wilders und seine One-Man-Show PVV (Partei für die Freiheit) – den Liberalismus beschwört? Und was, wenn Donald Trump vor Joe Sixpack – der Symbolfigur für seine hemdsärmeligen Anhänger in der weißen, protestantischen und angelsächsischen Arbeiterschaft der Vereinigten Staaten – offenherzig über die Ethik im Darkroom sinnieren würde, so wie dies der niederländische Islamkritiker und bekennende Homosexuelle Pim Fortuyn tat? Mag der Populismus auch ein Chamäleon sein, er gleicht seinen Gestaltwandel immer den jeweiligen Nationalfarben an.

Es gehört zu den Vorzügen von Müllers Essay, dass er die Schwierigkeiten der Begriffsbildung vielfach nicht nur prägnant reflektiert, sondern sie – im Sinne einer von ihm deklarierten „kritische(n) Theorie des Populismus“ (13) – einem breiten Publikum anschaulich macht. Dabei folgt er dem angelsächsischen Stil, demgemäß wissenschaftliche Texte nicht im Duktus eines staubtrockenen Drittmittelantrags verfasst werden sollen. Es ist zu wünschen, dass Müllers höchst aktueller Versuch über den Populismus nicht nur im Hause Suhrkamp den Impuls für die Wiederbegründung einer politischen Essaykultur liefert, deren Protagonisten über die Aufmerksamkeitsschwellen der Zeitungen und TV-Anstalten hinausdenken. Dafür braucht es nicht zuletzt junge Akademiker, die als öffentliche Intellektuelle ihre über das begrenzte Format der wissenschaftsnahen Periodika hinausgehenden Analysen nicht erst dann in Buchform verbreiten wollen, wenn dem Gegenstand ihrer „Zeitdiagnosen“ real schon der Totenschein ausgestellt wurde.

Müller formuliert die These, dass Populismus „eine ganz bestimmte Politikvorstellung“ (42) ist, „laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen – wobei diese Art von Eliten eigentlich gar nicht wirklich zum Volk gehören“ (ebd.). Zugespitzt heißt das: „Populismus ist also nicht nur antielitär, er ist auch antipluralistisch“ (44). Seine Botschaft lautet nicht – wie Pegida behauptet – „Wir sind das Volk“ (worauf Dresdener Gegendemonstranten mit Plakataufschriften wie „Nö, wir sind das Volk“ antworteten), sondern tatsächlich: „Nur wir vertreten das Volk“ (44). Und hier liegt – wie Müller inspiriert von Claude Lefort argumentiert – die Täuschung des Populismus: Einen „singulären Willen eines homogenen Volkes“ (130) gibt es empirisch nicht. Die Anrufung dieser Fiktion ist jedoch ein ideologisches Kernelement des Populismus. Und außerhalb diktatorischer Staaten birgt die verborgene Botschaft der Losung „Wir sind das Volk“ – wie Müller überzeugend ausführt – ein zutiefst antidemokratisches Potential. Denn durch den Absolutheitsanspruch wird die Gegenseite zumindest verbal aus dem politischen Leben exkludiert. Wer beispielsweise die „Abendspaziergänge“ der Pegida nicht als Erweiterung der pluralistischen Zonen des Sagbaren missverstehen will, findet bei Müller eine konzise Kritik. Sein Essay belegt: Wer in Dresden und andernorts „Volk“ sagt, will vielfach ausschließen. An die Macht gelangt, verfügt der Populismus denn auch über die spezifischen Herrschaftstechniken eines „diskriminierenden Legalismus“ (74), die auf Exklusion des Gegners abzielen: „Inbesitznahme des Staates, Klientelismus, Diskreditierung jeglicher Opposition“ (ebd.). Müller schärft derart eine zeitgenössische liberale Perspektive auf den Populismus als „Schatten der repräsentativen Demokratie“ (18). Plausibel legt er zudem dar, warum eine Pathologisierung der sozialen Trägermilieus populistischer Parteien beispielsweise als abstiegsgefährdetes Kleinbürgertum kein taugliches Erklärungsmuster ist. Auch die SPD, so Müller, rekrutiert sich nicht nur aus enttäuschten Arbeitern. Die deutsche Sozialdemokratie war vor allem (und ist heute nur noch bedingt) eine milieuübergreifende Wertegemeinschaft. Dies gilt ebenfalls für rechtspopulistische Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD), in denen sich – sozialmilieuübergreifend – die Gegner des „Kosmopolitismus“ versammeln. Der >traditionalistische< Wertekanon (pejorativ gewendet: das Ressentiment) ist also der gemeinsame Nenner zwischen ostdeutschen Prekariern und westdeutschen Professoren, die voller Pathos die pluralistische Vielfalt der Meinungen propagieren – und im Sinne Müllers als >wahrhafte< Sachwalter eines empirisch gar nicht existenten homogenen >Volkswillens< auftreten.

Ähnlich agieren jedoch die Politiker der von ihrer populistischen Konkurrenz geschmähten alten „Volksparteien“. Gerade diese sind eine paradoxe Formation, schickt sich doch in ihrem Namen das (wie stark auch immer aufgestellte) pars an, gleich das gesamte „Volk“ zu repräsentieren. Daniel Jacob hat in seiner Rezension treffend bemerkt, dass auch Demokraten den Anspruch erheben „das Volk auf die einzig legitime Weise, eben auf demokratische Weise, zu repräsentieren“. Müller betont in diesem Kontext zwar, dass die „Volksparteien“ keinen „moralischen Alleinvertretungsanspruch“ (99) erheben. Aber verzichten diese tatsächlich auf das – nach Müller – rechtspopulistische Kernelement der „moralisch aufgeladene(n) Polarisierung“ (129), beispielsweise wenn es um Reizthemen wie „Sozialmissbrauch“ geht? Hier zeigt sich ein von Müller zu wenig ausgeführtes Spannungsverhältnis zwischen populistischen und demokratischen Parteien, da letztere in ihrer Inszenierung als Volksvertreter (sic!) ebenfalls immer wieder sozialmoralisch aufgeladene Feindbilder perpetuieren. Müller verkennt vor diesem Hintergrund einen entscheidenden Punkt: Rechtspopulismus ist oftmals nur die Echokammer der demokratischen Parteien. Zweifellos ist „Antipluralismus“ ein Kernmerkmal des Phänomens. Dieser wichtige Aspekt wird in Müllers Essay aber derart überbetont, dass andere Elemente vernachlässigt werden. Vor allem die auf die Affekte zielende, anti-deliberative und simplifizierende rhetorische Technik der populistischen Feindmarkierung – die bisweilen auch von demokratischen Parteien verwendet wird – ist für Müller keine eigene Problemebene. Populismus, so lässt sich gegen Müller einwenden, folgt aber nicht nur einer antipluralistischen Logik, sondern ist eben auch ein politischer Stil, der sich nicht auf derart etikettierte Parteien oder Bewegungen beschränkt. Müllers Argumentationsrahmen ist deshalb zu eng. Reduktionistische Topoi, die entlang ethnisch-kultureller Spannungslinien einfachste Feindmarkierungen anbieten, gehören zwingend zur rechten Variante des Populismus.

Sie sind jedoch keinesfalls alleinige Merkmale rechtspopulistischer Parteien. Dass Politiker wie Gerhard Schröder („Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: Raus, und zwar schnell“, sagte dieser 1997 der Bild am Sonntag) oder Horst Seehofer bisweilen wie prototypische Populisten agieren, ist für Müller nicht sonderlich interessant. Die zentrale Bedeutung des „Politikstils“ (129) für die kohärente Begriffsbildung wird von ihm bestritten. Doch besonders mit Blick auf den politischen Stil, d.h. mit Blick auf seinen Habitus sowie seine Sprache und Inszenierung, zeigt sich das Spannungsverhältnis des Rechtspopulismus zwischen Konservatismus, bürgerlicher Mitte und Rechtsradikalismus. Oftmals wird die populistische Rhetorik durch Vertreter der „Altparteien“ nicht bekämpft, sondern verdoppelt. Vielfach werden dann populistische Inhalte Teil der rhetorisch-politischen politischen Technik der traditionellen Volksparteien, prägen also deren Wahlkämpfe sowie deren mediales agenda setting. Sie bleiben folglich nicht nur auf einschlägige Parteien beschränkt. Wenn zum Beispiel Horst Seehofer Sätze poltert wie „Wir sind nicht das Sozialamt für die ganze Welt“, wird die klassische rechtspopulistische Rhetorik gerade durch jene Politiker verbreitet, die sich selbst als legitime Repräsentanten des Volkes inszenieren. Ausländische Sozialleistungsanwärter gehören offenkundig nicht zum kollektiven „Wir“. Mit derartigen Feindbildern sollen Protesthaltungen aufgenommen und gleichzeitig „demokratisch“ kanalisiert werden. Die spezifische Rhetorik des Rechtspopulismus wird aber auch von demokratischen Politikern verwendet und in der Konsequenz sogar verdoppelt. Im Falle des besagten Zitats haben sich AfD, NPD oder die „Pro-Bewegung“ bei Seehofer bedient und gaben letztlich nur den Widerhall auf dessen populistische Entgegensetzung des (deutschen) „Wir“ gegen die (ausländischen) „Anderen“. Vorgegeben wurde dieses Motiv von einem Politiker, der rechts von seiner Partei keine demokratisch legitimierte Konkurrenz anerkennen will. Aber eben dieser Konkurrenz von rechts lieferte der selbsternannte Volkstribun Seehofer eine wahlkampftaugliche Parole.

Zum Rechtspopulismus gehört deshalb nicht nur der Anti-Elitismus oder Anti-Pluralismus sondern immer auch die rhetorische Festlegung des inneren Gegners oder Feindes entlang kultureller oder ethnischer Demarkationslinien. Hier sind die Übergänge jedoch mitunter fließend. Aber diese Korrespondenzen zwischen rechtem Rand und bürgerlicher Mitte, die Kurt Lenk auf die Formel „Rechts, wo die Mitte ist“ gebracht hat, stehen nicht in Müllers Focus. Ohne dieses Wechselspiel kann das Phänomen jedoch nicht verstanden oder falsche Analogien vermieden werden. Die Aufnahme von Chávez in die populistische Internationale übersieht beispielsweise, dass dessen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ vor dem Hintergrund realer Unterdrückungsverhältnisse gerade auf die Inklusion der indigenen Minderheiten Lateinamerikas zielte. Hier wurde – und wird – ein Bevölkerungspluralismus sichtbar gemacht, der von der lateinamerikanischen Bourgeoisie zuvor missachtet wurde. Das „Wir“ des Rechtspopulismus ist also vielfach eine völkisch-nationalistische Kategorie und folglich exkludierend. Das „Wir“ des Linkspopulismus hingegen kann die Einbeziehung und Repräsentation der zuvor subalternen Klassen und Ethnien fördern. Nicht ohne Grund hat „Populismus“ beispielsweise im angelsächsischen Raum oftmals einen radikaldemokratischen Beiklang. Es ist also geboten, die rechts-links-Unterscheidung zu schärfen, ohne dabei die autoritären Potenziale der sich „fortschrittlich“ wähnenden Linkspopulisten zu übersehen.

Zudem fällt auch bei Müller auf, dass die Sichtung der Primärquellen des Populismus sich auf ausgewählte Beispiele reduziert, meist also auch hier wieder ein Forscher andere Forscher zitiert und kritisiert – weitaus weniger aber das mannigfache empirische Material analysiert, dass uns die Apologeten des zu untersuchenden Gegenstandes vorlegen. Dieses Material zeigt die Vielschichtigkeit eines Phänomens, das eine idealtypische Klärung erschwert. Ein Beispiel: Die Selbstinszenierung gerade der Rechtspopulisten als demokratische, nicht-extremistische Kraft gehört zu den Dimensionen von Müllers Definition. Eine Analyse ihres praktischen Politikstils sowie die ausführlichere Sichtung ihrer Zeitschriften, Reden, Internetseiten oder Programme würde noch schärfer verdeutlichen, dass sowohl im französischen Front National als auch in Deutschland – Stichwort: Die AfD und der von der Neuen Rechten beeinflusste „Erfurter Flügel“ um Björn Höcke – stets starke Allianzen zwischen „demokratischen“ Populisten und radikalen Rechten existieren. Von den Vertretern des radikalen White Nationalism der USA unterscheidet sich der „demokratische“ Sozialdemagoge Donald Trump bisweilen nur durch seine eigenwillig amüsante Frisur. Es zählt zu den Schwächen von Müllers Essay, dieses Wechselspiel nicht präziser zu konturieren. Dies hat Folgen für seine Handlungsempfehlungen. Zwar analysiert Müller wohltuend nüchtern und differenziert den (gescheiterten) politisch-medialen Umgang mit den Populisten und wendet sich mit den Worten „erst einmal diskutieren – und sei es, um Fakten gerade zu rücken“ (131) gegen die Moralisierungsversuche des hilflosen Antipopulismus. Und tatsächlich müssen die radikalen Rechtspopulisten keineswegs überzeugte Neonazis sein, für die das Strafgesetzbuch eindeutige Paragrafen bereithält. Dennoch benötigt eine praktische Antwort auf die (rechts-)populistische Herausforderung letztlich auch eine Anerkennung der Grenzen des demokratischen Diskurses mit jenen, die qua >totalitärer< Anrufung des Volkes die Gegenseite der „Gutmenschen“ ausschließen wollen oder – wie die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch – öffentlich ernsthaft über die mögliche Flucht von Kanzlerin Merkel nach Chile spekulieren. Der apokalyptische paranoid style des Rechtspopulismus entzieht sich vielfach der sachlichen Kritik. Es wäre höchst interessant, von Müller eine weitergehende Einschätzung dieser Problemebene zu lesen.

Eine vollständig überzeugende Antwort auf seine Leitfrage liefert der Essay nicht. Müller schärft aber den Blick für zentrale Elemente des modernen Populismus, insbesondere als höchst anregender Debattenbeitrag zu dessen Imagination eines homogenen Volkes. Müllers Argumentation trägt dazu bei, dass sich die politische und mediale Öffentlichkeit von der vagen, nur intuitiven Bestimmung des Gegenstandes lösen kann. Wir werden „den“ Populismus nicht vollständig, aber einige Kernelemente präziser erkennen, nachdem wir Müllers Essay gelesen haben.

Dieser Artikel erschien zuerst auf theorieblog.de. Wir danken für die Genehmigung zur Zweitveröffentlichung. Dieser Text ist von der CC-Lizenz gemäß Impressum ausgeschlossen; das Zitieren und das Verlinken des Textes ist erlaubt, nicht aber das Vervielfältigen/Kopieren. - Die Erstveröffentlichung des Artikels erfolgte im Rahmen einer Debatte, er bezieht sich auf eine Rezension, die ebenfalls im Rahmen dieser Debatte erschien.