Flüchtlinge am Arbeitsmarkt: Kostenfaktor, Konkurrenten, Heilsbringer?
24. September 2015 | Markus Krüsemann, Patrick Schreiner
Der mit dem Schlagwort "Flüchtlingskrise" mehr schlecht als recht titulierte Zuzug von dem Krieg und dem Elend entfliehenden Menschen lässt den Handlungsdruck steigen, sie in die Gesellschaft zu integrieren und ihnen einen neue Lebensperspektive zu geben. Der Integration durch Arbeit kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Doch in der Debatte um die richtigen Rezepte kochen viele ihr eigenes Süppchen. Um das Wohl der Geflüchteten geht es oft nur am Rande: Sie werden von vielen als Kostenfaktor, Konkurrenten oder Heilsbringer politisch instrumentalisiert.
Es sind eine Menge Vorschläge, die bereits im Vorfeld des heute stattfindenden Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern kursierten. Manche sind sinnvoll, wenngleich in der Reichweite ihrer Wirksamkeit begrenzt. Erwogen wird von vielen, dass junge Asylsuchende in jedem Fall zumindest solange in Deutschland bleiben können sollen, bis sie ihre Ausbildung abgeschlossen haben. Auch ein Ausbau von Kapazitäten bei der berufsbezogenen Sprachförderung, die den meisten Flüchtlingen derzeit noch verschlossen bleibt, zählt sicher zu den sinnvollen und relativ schnell umsetzbaren Maßnahmen.
Andere Absichten und Pläne sind problematischer. Da finden sich die leider schon klassisch restriktiven (und hoffnungslos realitätsfremden) Reaktionen, die Zugbrücke einfach hochziehen zu wollen. Oder die, geflüchteten Menschen ohne legalen Arbeitsmarktzugang zugleich Sozialleistungen zu streichen und sie zu Obdachlosen zu machen. Eine solche Politik bedient nicht nur übelste Ressentiments, sondern sie führt auch schnurstracks zu einem Heer extrem ausgebeuteter, als "illegal" beschimpfter Migranten, derer sich noch die sittlich verlottertsten Arbeitgeber bedienen können. Dass Innenminister Thomas de Maizière hier vorerst zurückrudern musste, garantiert indes nicht, dass die Verelendung von Asylsuchenden und die faktische Zerschlagung des Asylrechts vom Tisch sind.
Aus ähnlichen Gründen ist auch die von der Bundesregierung nun wohl doch erst einmal auf Eis gelegte Aufhebung des Verbots der Leiharbeit für Asylsuchende und Geduldete nach drei Monaten ihres Aufenthalts kritisch zu sehen: Leiharbeit bietet weit überwiegend keine normalen, stetigen, menschenwürdigen Arbeitsverhältnisse, sondern prekäre Beschäftigung. Zur Integration in den Arbeitsmarkt führt sie kaum - noch sehr viel weniger für Flüchtlinge. Zu befürchten ist, dass mit der Aufhebung des Leiharbeits-Verbots den Flüchtlingen lediglich ein zusätzlicher Weg zu prekärster Beschäftigung gepflastert wird.
Trotz allem Zurückrudern und Auf-Eis-Legen: Die Diskussion um die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen kann vor diesem Hintergrund nicht optimistisch stimmen.
Kostenfaktor?
Im Land der Krämer werden gerne Rechnungen aufgemacht, schließlich gibt es nichts umsonst, alles hat seinen Preis, und selbst bei humanitärem Handeln lässt sich in Euro und Cent durchrechnen, ob man draufzahlt oder am Ende verdient. Solche Daten interessieren manche, denn Einwanderung soll ja für die einheimische Bevölkerung einen Nutzen haben. Hilfe muss sich schließlich auszahlen.
Eine Kostenbilanz wurde vom Münchener ifo Institut präsentiert. Demnach würden dem Staat durch den Flüchtlingszuzug Mehrkosten in Höhe von zehn Milliarden Euro entstehen. Laut Pressemeldung des Instituts handelt es sich um eine Untergrenze, da Aufwendungen für Familiennachzug, Bildung und Berufsbildung darin nicht enthalten sind. Schon spricht das ifo von einer "finanziellen Überlastung des deutschen Steuerzahlers", wenn die Flüchtlinge nicht schnell in Arbeit gebracht werden. Das gehe aber nur, wenn man den Mindestlohn absenke (siehe unten). Daher weht also der Wind.
Einem Bericht von Wirtschaftswoche online zufolge kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) mit neun Milliarden Euro für Flüchtlinge im Jahr 2016 zwar zu einem ähnlichen Ergebnis. Unterm Strich aber ergibt sich laut DIW ein Plus, denn dank der Zuwanderer wird das Wirtschaftswachstum 2016 wohl rund einen Viertelprozentpunkt stärker ausfallen.
Umfassender angelegte Berechnungen, die zudem längerfristig kalkulieren, dürften erst recht eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts durch die Zuwanderung konstatieren. Sie würden etwa auch die zusätzliche volkswirtschaftliche Nachfrage durch Flüchtlinge im Blick haben, die zumindest dann eintritt, wenn es gelingt, diese vor prekärer Beschäftigung und Armut zu bewahren. Und solche Studien würden etwa auch Sekundäreffekte von Staatsausgaben berücksichtigen. Man denke ferner an einen von vielen weiteren Aspekten, auf den Thomas Oppermann gegenüber Welt online hingewiesen hat: Viele Flüchtlinge werden eines Tages die Rente für die heutige Erwerbsgeneration bezahlen. Das ist zwar populistisch, in der Sache aber nicht falsch (auch wenn es ein zukünftiges Rentenzahlungsproblem suggeriert, das gar nicht existiert.)
Ob Flüchtlinge volkswirtschaftliche Kostenfaktoren sind oder nicht, ist zwar ohne Belang angesichts ihres Leids und der Mitverantwortung des Westens dafür. Dass sie volkswirtschaftlich keine Kostenfaktoren sind, erscheint einer Erwähnung aber dennoch wert.
Genauso übrigens, wie es einer Erwähnung wert ist, dass seit Anfang des Jahres die Zahl der nach Deutschland kommenden Kosovaren deutlich und der Serben ein wenig zurückgegangen ist. Warum das wichtig ist? Weil Kosovo und Serbien regelmäßig zuallererst genannt werden, wenn Flüchtlingen vom Balkan unterstellt wird, sie kämen nur aufgrund der angeblich hohen Leistungen für Asylsuchende nach Deutschland. Der bayerische Finanzminister Markus Söder meinte zu wissen, dass das "Taschengeld" für Flüchtlinge "so viel wie ein Monatslohn in Serbien oder im Kosovo" sei. Ähnlich äußerte sich sein Kabinettkollege Joachim Herrmann. Hier werde ein falscher Anreiz gesetzt, sagen sie, und Kosten verursacht, suggerieren sie. Das "Taschengeld" gibt es trotz solcher ressentimentgeladener Einwürfe weiter. Die Flüchtlingszahlen aus Serbien und Kosovo aber gehen zurück. Die Realität scheint ergo etwas komplizierter zu sein, als es bayerische Minister glauben.
Konkurrenten?
Das eben erwähnte ifo Institut scheint in Gestalt seines Chefs, Wirtschaftsprofessor Hans-Werner Sinn, aber auch sonst über einen schier unerschöpflichen Wissensfundus zu verfügen. So weiß dieser auch über die Qualifikationsstrukturen der Flüchtlinge so gut Bescheid, dass er laut FAZ.net klarstellen konnte, dass „die Mehrheit der Flüchtlinge“ nicht genügend qualifiziert sei, um am deutschen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Diese Aussage des Professors erstaunt umso mehr, als über den Bildungsstand der Flüchtlinge überhaupt kein repräsentatives Datenmaterial vorliegt. "Es gibt keine echten empirischen Studien zur Qualifikation der Asylbewerber", sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Christine Langenfeld, gegenüber tagesschau.de. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befragt die Flüchtlinge zwar nach ihrer beruflichen Qualifikation, doch bleibt das Bild aufgrund zu geringer Interviewzahlen sehr unklar.
Professor Sinnn weiß aber noch mehr: Die Integration der Flüchtlinge in Arbeit gelänge, so seine Allwettertheorie, wenn man den Mindestlohn für sie absenke. Eine ähnliche Idee hatte übrigens, welch Überraschung, auch der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats und Unternehmer Werner Michael Bahlsen. Es ist allerdings nur schwer vorstellbar, dass ein Mensch plötzlich dann für ein Arbeitsverhältnis geeignet sein soll, wenn seine Arbeit zu einem Dumpinglohn zu haben ist. Anders herum wird wohl eher ein Schuh daraus: Arbeitgeber würden liebend gerne Arbeitskräfte einstellen, die so wenig wie möglich kosten; je billiger, desto lieber. (Worin sich Flüchtlinge von Einheimischen mit und ohne Migrationsgeschichte übrigens irgendwie so gar nicht unterscheiden: Auch denen wollte der Professor aus München den Mindestlohn verwehren, weil dieser die Integration in den Arbeitsmarkt verhindere. Blöd nur, dass es schon dort nicht gestimmt hat.)
Der Umkehrschluss liegt in der ifo-Arbeitgeber-Logik auf der Hand: Verhindert der Mindestlohn eine Lohnsenkung, so ist der Lohn zu hoch und der Flüchtling bleibt arbeitslos. Oder in den Worten Heike Göbels (FAS): "Sie werden erst Arbeit finden, wenn sie die 8,50 Euro erwirtschaften." Als Arbeitsloser oder als Billiglöhner aber, so suggerieren solcherlei Überlegungen, konkurriert der Flüchtling mit den bereits vorhandenen Arbeitssuchenden und Billiglöhnern um eine fixe Zahl an Arbeitsplätzen. Damit rufen sie wohl bei vielen Menschen gefährliche Vorstellungen und Ängste wach: Die "Ausländer" / "Flüchtlinge" / "Asylanten" / usw. nähmen den Deutschen die Arbeit weg oder drückten deren Löhne.
Hier mischen sich falsche, letztlich neoliberale Vorstellungen vom Arbeitsmarkt mit falschen Vorstellungen von Einwanderung. Der Arbeitsmarkt ist eben keine fixe Größe mit fest begrenztem Volumen, um dessen Zugang sich Menschen wie um ein Stück des Kuchens streiten müssten. Die Zahl der Arbeitsplätze ist vielmehr sehr variabel. Wenn zum Beispiel entsprechende Arbeitskräfte zusätzlich zur Verfügung stehen und Nachfrage generieren, so werden Arbeitgeber mit Eurozeichen in den Augen zusätzliche Jobs schaffen, die sonst gar nicht entstünden. Das ist auch einer der Hauptgründe für die empirisch oft bestätigte Beobachtung, dass selbst große Einwanderungswellen volkswirtschaflich unproblematisch sind.
Auch muss Einwanderung nicht notwendig zu Druck auf die Löhne führen. Denn Konkurrenz am Arbeitsmarkt ist nicht Ergebnis der Einwanderung, sondern - wenn es sie gibt - einer entsprechenden Arbeitsmarktpolitik. Es dürfte zwar schwer sein, die etwas blauäugige These Lena Schippers auf FAZ.net ernsthaft zu untermauern, dass es generell nach Einwanderungswellen keinen Druck auf die Löhne gebe. Auch ist es gewiss fragwürdig, Migration - wie Schipper - damit legitimieren zu wollen, dass Migranten ja nur schlecht bezahlte und unbeliebte Arbeit verrichteten und damit der einheimischen Bevölkerung einen gesellschaftlichen Aufstieg ermöglichten - als ob Migranten dafür geboren sind, ihren Platz am unteren Ende der gesellschaftlichen Pyramide zu finden.
Die Frage des Lohngefüges einer Gesellschaft aber ist eine Frage der Regulierung des Arbeitsmarkts - und sollte auch als solche diskutiert werden. Als Anfang/Mitte der 2000er Jahre Menschen aus Mittel- und Osteuropa unter anderem nach Deutschland und Schweden kamen, führte dies in Deutschland sehr wohl zu Verwerfungen am Arbeitsmarkt - man denke an den Bau, die Fleischindustrie oder den Pflegebereich. Die hier zu beobachtenden Exzesse konnten stattfinden, weil Deutschland eine fragwürdige Strategie der Abschottung nach außen und der Arbeitsmarkt-Deregulierung nach innen verfolgte. Schweden hingegen, das gleichfalls Zielland dieser Migration war, zeigte sich nicht nur offener, sondern hielt an einem strikter regulierten Arbeitsmarkt fest. Verwerfungen (auch lohnpolitischer Art) wie in Deutschland gab es dort kaum.
Die Frage der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen ist damit von der Frage der Arbeitsmarktregulierung nicht zu trennen. Menschen in den Arbeitsmarkt zu bringen, verlangt eben nicht nur die Vermittlung von Sprachkenntnissen und Bildung, sondern auch die Vermittlung von Rechtskenntnissen, die Organisierung in Gewerkschaften, die Stärkung ihres Selbstbewusstseins und die generelle Bekämpfung prekärer Arbeitsverhältnisse. (Wozu übrigens nicht zuletzt auch ein eigenständiges, mindestens auf die Prozessdauer ausgelegtes Aufenthaltsrecht für all diejenigen ohne deutschen Pass gehört, die sich vor Arbeitsgerichten gegen Arbeitsausbeutung wehren.)
Heilsbringer?
Der Historiker Michael Wolffsohn hat die Neuankömmlinge in einem seiner Artikel als "Geschenk des Himmels" bezeichnet. Er dachte dabei nicht an den Arbeitsmarkt, doch auch da sind Flüchtlinge, wenn es denn gut qualifizierte Flüchtlinge sind, willkommene "Geschenke". Sie sind so willkommen, dass die Arbeitgeber für sie den direkten Zugang zu einem Aufenthaltstitel im Rahmen der Fachkräftezuwanderung fordern. Ausgewählte Flüchtlinge erhielten dann eine Aufenthaltsgenehmigung als Arbeitsmigranten, während die anderen weiterhin auf eine Prüfung und Anerkennung ihrer Asylgründe warten müssten. Der vielfach gezeigte Enthusiasmus der Arbeitgeber konzentriert, ja beschränkt sich also auf die Erwartung, ihren angeblichen Fachkräftemangel jetzt flugs mittels der Flüchtlinge zu beheben.
Überhaupt geizen die Arbeitgeberverbände derzeit nicht mit Vorschlägen. Sie werden der Bundesregierung ihre Wunschliste zum heutigen Flüchtlingsgipfel schon präsentiert haben. Ihr Forderungskatalog lässt sich aus einer gemeinsamen Erklärung von BDA, BDI, DIHK und ZDH vom 14. September ableiten. Demnach sollen die Asylwürdigen (und nur die) schnellstmöglich in Schulbildung, Ausbildung und Beschäftigung kommen. Auch Ausbildungshürden sollen beseitigt werden. Dafür sieht man zunächst den Staat in der Pflicht, indem er die Sprachförderung ausbaut und Kapazitäten in den Kitas, Schulen, Berufsschulen und Bildungszentren erhöht. Von Unterstützung durch die Arbeitgeberseite ist wenig die Rede. Immerhin ist man bereit, Flüchtlinge auszubilden und geeignete Arbeitskräfte einzustellen. Der Verdacht, dass hier die aktuelle Situation für eigene Interessen instrumentalisiert wird, liegt einmal mehr alles andere als fern.
Deutsche Post-Chef Frank Appel spielte hierbei sogar offen auf der Klaviatur der Ressentiments: "Wenn sie arbeiten, dann liegen sie niemandem auf der Tasche, sondern schaffen auch noch Mehrwert für unser Land". BDI-Präsident Ulrich Grillo gab sich mehr Mühe, die Intentionen der Wirtschaft zu verbrämen: Deutschland solle aus christlicher Nächstenliebe mehr Flüchtlinge aufnehmen, verkündete er der WAZ, nicht ohne allerdings im gleichen Atemzug darauf hinzuweisen, dass sowieso bald Arbeitskräfte fehlten.
Die auch hier wieder einmal propagierte Unterscheidung in gute (nützliche) und schlechte (unnütze) Migranten ist übrigens nicht neu. Beim Thema Flüchtlinge kennen wir sie als Unterscheidung zwischen vor Krieg/Verfolgung Geflohenen auf der einen Seite und angeblichen "Wirtschaftsflüchtlingen" auf der anderen (wobei letzteren stets stillschweigend ein Mangel an Qualifikation und damit ein Mangel an Nützlichkeit unterstellt wird). Auf übergeordneter Ebene taucht sie in der Diskussion um ein Einwanderungsgesetz auf: Neben die Kategorie der Flüchtlinge, denen hier überwiegend und pauschal im ifo-Sinn-Sinne ein Mangel an Qualifikation und damit an Nützlichkeit unterstellt wird, tritt hier die Kategorie der Hochqualifizierten, nach denen man die Finger ausstreckt, die man gerne geschenkt bekommt.
Fazit
Natürlich müssen für die Integration der Flüchtlinge erhebliche Anstrengungen unternommen werden. Und sicher werden viele Neuankömmlinge zunächst arbeitslos sein. Die Anpassungsprobleme sind groß, und sie werden auch nicht kurzfristig zu lösen sein. Gerade angesichts der großen Aufgabe und der moralischen Verantwortung, vor der diese Gesellschaft steht, verbietet es sich aber, Flüchtlinge zu instrumentalisieren, sie auf Zerrbilder wie Heilsbringer, Kostenverursacher oder Konkurrenten zu reduzieren, um mit ihnen die übliche Klientelpolitik zu betreiben und/oder üble Ressentiments zu bedienen.
Jetzt kommt es darauf an, die Rahmenbedingungen für die Eingliederung von Flüchtlingen zu verbessern. Ein Abrutschen in prekäre Beschäftigung und Niedriglöhne darf es nicht geben. Auch wenn Politik derzeit verständlicherweise reaktiv als Feuerwehr agiert, sollte bei einem Spitzentreffen mehr herauskommen als eine Klärung von Kostenzuständigkeiten
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Lesetipps:
- Bock-Schappelwein, J./ Huber, P. (2015): Auswirkungen einer Erleichterung des Arbeitsmarktzuganges für Asylsuchende in Österreich. Studie des österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO) vom April 2015, Wien.
- Brücker, H. (2015): Zur Integration von Flüchtlingen. Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie des Integrationsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen am 26.08.2015. IAB-Stellungnahme, Nr. 05/2015.
- DGB (2015): Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen
Markus Krüsemann ist Soziologe und Mitarbeiter am Göttinger Institut für Regionalforschung. Unter www.miese-jobs.de betreibt er ein Informationsportal zu atypischen und prekären Beschäftigungsformen.
Patrick Schreiner ist Gewerkschafter und Publizist aus Bielefeld/Berlin. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehören Wirtschaftspolitik, Verteilung, Neoliberalismus und Politische Theorie.
