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miese-jobs.de Nachrichtenüberblick 11/2017
30. Mai 2017 | Markus Krüsemann
Ob Leiharbeit, Minijobs, Befristungen oder Niedriglöhne: Miese Jobs gibt es viel zu viele. Wir veröffentlichen in der Regel alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Berichte zu unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das Topthema dieser Ausgabe: Geringverdiener.
Die nächste Ausgabe dieses Nachrichtenüberblicks erscheint am Dienstag, dem 13.06.2017.
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1] TOPTHEMA: GERINGVERDIENENDE
Zwei Studien (Bertelsmann; DIW), zwei sich ergänzende Ergebnisse: Bis etwa 2013 sind die Geringverdienenden bei der Lohn- wie auch der Einkommensentwicklung abgehängt worden. Die Schere hatte sich weit geöffnet. Seitdem geht es bei der Lohnentwicklung zwar bergauf, doch die Lohnspreizung bleibt, die Schere schließt sich nicht. Wer meint, da gäbe es wohl kaum noch etwas zu beschönigen, kann bei FAZ.net lernen, wie sich auch dunkelste Befunde noch so sonnig wie möglich darstellen lassen.
Wer über einen zukünftig möglichen Aufholprozess spekuliert, der braucht eben die sehr viel dringlichere retrospektive Verteilungsfrage nicht stellen: Wie konnte es dazu kommen, dass sich die Schere zwischen den oberen und den unteren Einkommensbeziehern unter den abhängig Beschäftigten so sehr öffnen konnte? Zu fragen wäre auch, warum die Politik nicht längst (über den Mindestlohn hinaus) gegengesteuert hat. Dazu wäre sie durchaus in der Lage. Ein paar fragwürdige Verbesserungen bei der Betriebsrente reichen jedenfalls nicht aus, um Geringverdiener vor Altersarmut zu schützen. Eine Reform der Besteuerung wäre sicher einer unter vielen möglichen besseren Ansätzen... Doch lesen Sie selbst.
Pläne der Regierung zur Betriebsrente reichen nicht aus
Das Ziel: Viel mehr Arbeitnehmer sollen künftig eine Firmenrente bekommen, vor allem Geringverdiener. Das ist auch nötig. Denn in kleinen und mittleren Betrieben gehen die meisten Arbeitnehmer leer aus.
Um den Firmen die Rente schmackhaft zu machen, sollen die Unternehmen aber aus der Haftung entlassen werden, für Mindestrenditen zu sorgen. Das Kapitalrisiko tragen die Beschäftigten, in Zeiten der nicht enden wollenden Niedrigzinsen eine nicht zu unterschätzende Last.
Quelle: Tagesspiegel online vom 28.05.2017
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Senkt die Mehrwertsteuer!
Wer Geringverdiener entlasten will, darf nicht bei der Einkommensteuer ansetzen. (...) Menschen mit geringen Einkommen wenden einen sehr viel höheren Anteil ihres Einkommens für indirekte Steuern auf als Menschen mit hohen Einkommen.
Würden die Einkommensteuersätze verändert, könnte man damit die Menschen mit geringen Einkommen nicht entlasten, denn sie zahlen kaum oder keine Einkommensteuer. Ein Absenken der Mehrwertsteuer oder anderer indirekter Steuern (...) wäre hier der bessere Ansatz.
Quelle: Zeit online vom 26.05.2017
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Wie geht es den Niedriglöhnern? Neue Studien
Die Kurzfassung dieses Artikels über die DIW-Studie geht so: »Jahrelang mussten Geringverdiener Einbußen hinnehmen, inzwischen wachsen ihre Stundenlöhne (...). Also haben die Unrecht, die immer wieder darauf hinweisen, dass es zu einer Abkoppelung der unteren 40 Prozent gekommen sei? So einfach ist es dann auch wieder nicht.
Einer der wichtigsten Punkte bei den offenen Fragen: Wie kann es eigentlich dazu kommen, dass wir es mit einer "U-förmigen" Lohnentwicklung zu tun haben, also »dass nach 2010 die Lohnsteigerungen in den mittleren Lohngruppen unterdurchschnittlich ausfallen«, während die unteren und die oberen Gruppen profitiert haben?
Quelle: Aktuelle Sozialpolitik, Blogeintrag vom 26.05.2017
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Betriebsrenten künftig ohne Garantie
Die Bundesregierung will die betriebliche Altersvorsorge für Geringverdiener und kleinere Firmen attraktiver machen. (...) Der Kern des neuen Modells: Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen in Tarifverträgen vereinbaren können, dass nur noch Beiträge zugesagt werden.
Die Haftung der Unternehmen für eine bestimmte Höhe der Betriebsrenten entfällt dann. So könnten höhere Renditen erzielt werden. Doch wie hoch das Zusatzplus im Alter im Einzelfall ausfällt, ist damit offen.
Quelle: Saarbrücker Zeitung online vom 25.05.2017
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Geringverdiener schließen zur Mitte auf - die Spitze zieht davon
Jahrelang mussten Geringverdiener Einbußen hinnehmen, inzwischen wachsen ihre Stundenlöhne. (...) Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Lohnentwicklung in Deutschland.
Der Studie zufolge hat unter anderem die Einführung des Mindestlohns im Jahr 2015 die untersten Gruppen "kräftig angeschoben". Das ist eine Trendwende: Seit 1998 waren die Löhne im unteren Segment Jahr für Jahr zum Teil deutlich gesunken.
Quelle: Spiegel online vom 24.05.2017
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Mehr Geld für Geringverdiener
Die Schere zwischen den Niedrigst- und Höchstverdienern geht nicht weiter auf: Seit dem Ende der Finanzkrise sind die Stundenlöhne von Niedrigverdienern ebenso schnell gewachsen wie die von Hochverdienern.
Die Studie hat noch eine zweite gute Nachricht für Geringverdiener: Sie haben gute Chancen, bald mehr zu verdienen. Dazu betrachteten die Forscher die Leute, die im Jahr 2010 zum ärmsten Fünftel gehörten, und untersuchten, was diese Leute fünf Jahre später taten.
Quelle: FAZ.net vom 24.05.2017
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Geringverdiener leiden unter steigenden Lebenshaltungskosten
Der finanzielle Spielraum von Haushalten mit geringem Einkommen hat sich zwischen 1998 und 2013 verringert. Ausgaben für Mieten und andere Grundbedürfnisse wachsen schneller als das Einkommen.
Durch die unterschiedlich wachsenden Einkommen und Lebenshaltungskosten öffnet sich auch die soziale Schere zwischen einkommensstarken und -schwachen Gruppen.
Quelle: Bertelsmann-Stiftung.de, Projektnachrichten vom 24.05.2017
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Betriebsrente soll für Geringverdiener attraktiver werden
Mit höherer Förderung und dem Wegfall von Rentengarantien will die Bundesregierung Betriebsrenten auch für Geringverdiener attraktiver machen. Nach langen Verhandlungen einigte sich die Koalition auf letzte zentrale Details einer Reform der Betriebsrente.
Der Staat soll Betriebsrenten bei kleineren Einkommen stärker fördern. Arbeitgeber sollen einen Teil der Beiträge vom Staat bekommen, indem ein Betrag von der Lohnsteuer abgezogen wird.
Quelle: Thüringer Allgemeine online vom 24.05.2017
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Parteien umwerben Geringverdiener
Im heraufziehenden Bundestagswahlkampf versprechen die Parteien nicht mehr nur Steuerentlastungen für alle, sondern auch Abgabensenkungen vor allem für Familien mit Kindern und Geringverdiener.
Etwa 40 Prozent aller Steuerpflichtigen zahlen wegen zu geringer Einkünfte oder wegen der Freibeträge, die das Existenzminimum von Eltern und Kindern steuerfrei stellen, gar keine Steuern. Diese Gruppen möchten SPD und Grüne deshalb bei den Abgaben entlasten.
Quelle: RP online vom 22.05.2017
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Stundenlöhne von Geringverdienern steigen seit 2010 wieder
Nach Jahren mit Reallohnverlusten steigen seit 2010 auch die Stundenlöhne der Geringverdiener wieder. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).
Bis 2010 stiegen demnach in Deutschland vor allem die realen Bruttostundenlöhne der Besserverdiener, im gleichen Zeitraum breitete sich der Niedriglohnsektor aus.
Quelle: Hasepost.de vom 19.05.2017
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Rentner müssen immer öfter mit Altersarmut rechnen
Mehr als drei Viertel aller Frauen und gut ein Drittel der Männer, die 2015 in Niedersachsen in Altersrente gingen, erhielten weniger als 900 Euro Rente, warnte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Freitag in seinem ersten Renten-Report.
Tölle erklärte, 41,7 Prozent der Beschäftigten in Niedersachsen müssten von Leiharbeit, Teilzeit- oder Minijobs leben. „Niedriglöhne und prekäre Jobs führen zu niedrigen Renten, von denen keiner leben kann.“
Quelle: Focus online vom 19.05.2017
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2] WEITERE BERICHTE
Immer mehr wollen in Teilzeit arbeiten
Die Zahl der Teilzeitbeschäftigten wächst – auch in Mainz. Zum einen mag das für Menschen, die sich in der Familienphase befinden, eine gute Möglichkeit sein, Familie und Beruf miteinander zu verbinden; zum anderen wächst (...) das Risiko der Altersarmut.
Bei der Mainzer Arbeitsagentur sieht man diese Entwicklung skeptisch: „Teilzeit- und Minijobs kommen in bestimmten Lebensphasen den Bedürfnissen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern insbesondere von Eltern entgegen“ (...). Beides dürfe jedoch nicht zu einer beruflichen Sackgasse werden.
Quelle: Allgemeine Zeitung online vom 29.05.2017
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Viele Mindestlohn-Verstöße bei Gastro-Betrieben
Zehn Prozent der Gastronomiebetriebe in Mecklenburg-Vorpommern verstoßen gegen das Mindestlohngesetz. Das ist bei Kontrollen des Zolls herausgekommen. Geprüft wurden 206 Gastro-Betriebe, für 21 wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Die Zahlen seien alarmierend, so NGG-Geschäftsführer Jörg Dahms. (...) Dahms forderte mehr Kontrollen. In Mecklenburg-Vorpommern seien im vergangenen Jahr lediglich 4,4 Prozent der Gastronomiebetriebe überprüft worden.
Quelle: NDR.de vom 29.05.2017
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Mindestlohn soll auch für polnische Kraftfahrer gelten
Deutsche Gewerkschaften und Spediteure machen Druck: Der Mindestlohn soll künftig auch für polnische Kraftfahrer gelten. Doch die EU-Kommission sieht das anders.
Lastwagenfahrer aus Polen oder Tschechien, die Deutschland im Transitverkehr durchqueren, erhalten für ihre Zeit auf deutschen Autobahnen keinen deutschen Mindestlohn. Nach Ansicht der EU-Kommission darf das Mindestlohngesetz auf sie nicht angewendet werden.
Quelle: FAZ.net vom 29.05.2017
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Weniger Vollzeit, mehr Teilzeit und prekäre Beschäftigung
So haben heute mehr Menschen in Deutschland einen Job als jemals zuvor. Allerdings geht die Zahl der Vollzeitstellen offenbar immer weiter zurück – stattdessen legen Teilzeit-Jobs und prekäre Beschäftigung stark zu.
Dabei trifft die Teilzeit-, aber auch die atypische Beschäftigung dem Zahlenwerk zufolge vor allem Frauen. Mit einem Anstieg von 1,6 auf drei Millionen hat sich die Zahl der teilzeitbeschäftigten Frauen, die mehr als 20 Wochenstunden arbeiten, in den vergangenen Jahren fast verdoppelt.
Quelle: SHZ.de vom 27.05.2017
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Sackgasse Teilzeitarbeit
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll das geplante Gesetz für ein Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung verhindert haben. Das sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) der „Passauer Neuen Presse“.
Laut Nahles liegt der Entwurf seit November vor. Eine gesetzliche Regelung des Rückkehrrechts von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle ist Teil des Koalitionsvertrags. Arbeitsmarktpolitiker Karl Schiewerling (CDU) rechnet mit einem neuen Anlauf nach der Bundestagswahl.
Quelle: OVB-online.de vom 26.05.2017
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BA vermittelte auch 2016 ein Drittel der Arbeitslosen in Leiharbeit
Hauptsache die Quote stimmt? Nach (auch interner) Kritik hatte die Bundesagentur für Arbeit von „Fehlentwicklungen“ gesprochen und Korrekturen bei der Vermittlung Arbeitsloser in Aussicht gestellt. Genutzt hat das offensichtlich wenig.
Von den insgesamt gut 266.000 durch die BA in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelten Arbeitslosen landeten fast 87.000 in der Leiharbeit, das entspricht einem Anteil von 32,7 Prozent. Immer noch entfällt also fast ein Drittel aller Vermittlungen von Arbeitslosen auf die Branche der Arbeitnehmerüberlassung.
Quelle: miese-Jobs.de vom 26.05.2017
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Nur wenige Verstöße
In den meisten Reinigungsbetrieben in Brandenburg herrschen rechtmäßige Arbeitsverhältnisse. Dies ist das Ergebnis einer größeren Zollkontrolle in der vergangenen Woche (...). Demnach hatten Beamte 180 Reinigungskräfte in 50 Unternehmen im Raum Westbrandenburg kontrolliert.
Demnach hatten Beamte 180 Reinigungskräfte in 50 Unternehmen im Raum Westbrandenburg kontrolliert. In vier Fällen stellten sie fest, dass der Mindestlohn nicht gezahlt wurde (...). Anlass für die Kontrolle war eine bundesweit koordinierte Aktion des Zolls im Gebäudereinigungsgewerbe.
Quelle: Welt online vom 26.05.2017
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Sieben Prozent arbeiten »auf Abruf«
Wissenschaftler sind überrascht, wie viele Menschen in Deutschland »auf Abruf« arbeiten. Betroffen seien sieben Prozent der Beschäftigten, sagte Frank Brenscheidt von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.
Etwa ein Viertel der auf Abruf Beschäftigten erfahre von dem Einsatz sogar erst am selben Tag; ein weiteres Viertel werde am Tag davor informiert. »Das, finde ich, ist ein ganz hohes Prekariat«, sagte Brenscheidt.
Quelle: neues deutschland online vom 24.05.2017
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Zahl befristeter Jobs stieg auf 2,8 Millionen
Binnen 20 Jahren hat sich die Zahl der befristeten Arbeitsverhältnisse in Deutschland mehr als verdoppelt. Während 1996 etwa 1,3 Millionen Stellen befristet waren, stieg die Zahl bis 2015 auf rund 2,8 Millionen.
Während 7,6 Prozent der weiblichen Beschäftigten einen Arbeitsvertrag auf Zeit haben, sind es bei den Männern 6,5 Prozent. Fast jeder dritte befristet Beschäftigte arbeitet für einen Niedriglohn.
Quelle: neues deutschland online vom 24.05.2017
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Befristungen von Jobcenter-Mitarbeitern meist nicht begründet
95 Prozent der knapp 5000 befristeten Beschäftigten (...) in den Jobcentern sind ohne Angabe eines Sachgrundes nur auf Zeit angestellt. Nach Informationen unserer Redaktion ist der Anteil dieser Art befristeter Arbeitsverhältnisse damit doppelt so hoch wie im Durchschnitt.
Im öffentlichen Dienst liegt der Anteil der sachgrundlosen Befristungen bei 36 Prozent. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Arbeitsmarkt-Expertin Brigitte Pothmer hervor.
Quelle: NOZ.de vom 24.05.2017
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Geplantes Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit gescheitert
Das geplante Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit ist gescheitert. "Das Kanzleramt hat mir mitgeteilt, dass eine Kabinettsbefassung nicht mehr vorgesehen ist", teilte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit.
"Frau Merkel verhindert damit das Gesetz, das für hunderttausende Frauen den Weg aus der Teilzeitfalle bereitet hätte." (...) Die SPD will nun im Wahlkampf für das Recht auf befristete Teilzeit werben.
Quelle: Zeit online vom 23.05.2017
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Oft Arbeitslosengeld unter Hartz IV
Die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld I, die zuvor so wenig verdient haben, dass sie ihre Versicherungsleistung mit Hartz IV aufstocken müssen, ist im vergangenen Jahr um gut 10 000 auf 81 255 gesunken.
Damit war allerdings immer noch etwa jeder zehnte Bezieher von Arbeitslosengeld zusätzlich auf staatliche Grundsicherung angewiesen. Die Quote sank von 11,0 auf 10,3 Prozent.
Quelle: Saarbrücker Zeitung online vom 21.05.2017
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Leiharbeiter unter der Lupe
Es sind 310 Personen, bei denen wegen ihrer häufigen An- und Abmeldung in Harsewinkel eine eher wohnheimmäßige Unterbringung und damit die Beschäftigung als Werkvertragsarbeiter vermutet wird.
Wiese versicherte, dass bereits seit 2013 viele Werkverträge in Dienstverträge umgewandelt wurden. (...) Doch ändert es scheinbar nichts an der Wohnsituation der Menschen, die aus Polen, Rumänien oder Bulgarien stammen.
Quelle: Westfalen-Blatt online vom 21.05.2017
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Zypries fordert höheren Mindestlohn
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries fordert eine Erhöhung des Mindestlohns. „Ich halte es für geboten, den gesetzlichen Mindestlohn bei der anstehenden Überprüfung anzuheben“.
Schließlich seien auch Preise und Mieten in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen. Zudem sieht Zypries „Spielraum, die Verdienste der Beschäftigten weiter zu erhöhen“.
Quelle: Handelsblatt online vom 20.05.2017
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Die Unsichtbaren
Die Arbeitsbedingungen von Zimmermädchen sind oft prekär. Gerade osteuropäische Migrantinnen werden von Fremdfirmen ausgenutzt. (...) Ausbeutung gehöre ihrer Beobachtung nach zum Job dazu – und zwar quer durch die Branche.
Tatsächlich arbeiten in den Jobs vor allem Frauen aus Osteuropa. Polinnen, Bulgarinnen und Rumäninnen, die über die Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Deutschland kommen und als Reinigungskraft im Hotelgewerbe zu Dumpinglöhnen arbeiten.
Quelle: Zeit online vom 19.05.2017
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Viele Teilzeitkräfte arbeiten unter Niedriglohnniveau
So viele Menschen wie jetzt arbeiteten zuletzt vor 13 Jahren in Teilzeit- oder Leiharbeit. Gut ein Viertel der Teilzeitkräfte bekommen weniger als 9,75 Euro pro Stunde, verdienen also unter Niedriglohnniveau.
Nach den Daten des Forschungsinstituts der gewerkschaftsnahen Stiftung arbeiteten 2016 etwa 23 Prozent aller abhängig Beschäftigten in Teilzeitjobs, von ihnen waren mehr als drei Viertel Frauen.
Quelle: Hannoversche Allgemeine online vom 18.05.2017
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Zahl der Teilzeit- und Leiharbeitsjobs steigt
In Deutschland wächst nicht nur die Zahl der sogenannten normalen Arbeitsverhältnisse - also sozialversicherungspflichtige Vollzeitjobs. Im vergangenen Jahr hat die Zahl der atypischen Jobs noch stärker zugelegt.
Insbesondere die Zahl der Teilzeit- und Leiharbeiter hat 2016 zugenommen, sagt WSI-Arbeitsmarktexperte Toralf Pusch. Die Zahl der Minijobber sei hingegen um 46.000 Beschäftigte auf 5,14 Millionen zurückgegangen.
Quelle: Spiegel online vom 18.05.2017
Markus Krüsemann ist Soziologe und Mitarbeiter am Göttinger Institut für Regionalforschung. Unter www.miese-jobs.de betreibt er ein Informationsportal zu atypischen und prekären Beschäftigungsformen.